Meinung
Vorwurf "Querfront": Wie die Friedensbewegung in Deutschland sabotiert wurde
Das Versagen der deutschen Friedensbewegung geht auch auf "linke" Kampagnen zurück. Die Ostermärsche haben zwar in diesem Jahr leicht zugelegt - aber angesichts der Weltlage und der aktuellen Kampagnen für Krieg müsste die Bewegung viel machtvoller sein.
von Thomas Schwarz
"Es sind viel mehr gekommen als erwartet", freut sich der Sprecher des Ostermarschbüros, Willi van Ooyen. Und tatsächlich: Die Teilnehmerzahlen der diesjährigen Ostermärsche haben sich leicht gesteigert. Es ist jedoch ein "Erfolg" auf sehr niedrigem Niveau - zur Abschlusskundgebung in Frankfurt am Main kamen laut Polizei etwa 1.500 Menschen, in Kassel versammelten sich am Ostermontag rund 1.000 Menschen, in Marburg waren etwa 400 Menschen auf der Straße.
Das ist besser als nichts, aber dennoch höchst enttäuschend. Wie kann es sein, dass sich in Zeiten der offenen Kriegstreiberei, einer seit Jahren andauernden Medienkampagne gegen eine Entspannung zu Russland und hunderttausender Kriegstoter allein im Nahen Osten so wenige Deutsche für den Frieden engagieren wollen?
Pazifismus wurde als "rechts" diffamiert
Es ist schwer zu glauben, aber wahr - Engagement für den Frieden wurde in Deutschland erfolgreich als "rechts" diffamiert. Eine ganz große Koalition aus Medien, Politikern und "Initiativen" hat seit dem Jahr 2014 den um den Frieden besorgten Menschen die Label "Querfront" und "Verschwörungstheoretiker" angehängt, was bis heute zu einer Spaltung der Bewegung führt. Damals gab es zaghafte Versuche, die traditionelle Friedensbewegung mit den zur Ukraine-Krise entstandenen "Mahnwachen für den Frieden" zu verbinden - Stichwort "Friedenswinter". In den wütenden Presse-Kampagnen gegen diese Versuche muss man den Ursprung der heutigen Schwäche der pazifistischen Bewegung in Deutschland suchen.
Die Zeit fabulierte damals von "Altkommunisten, Neu-Rechten, linken Abgeordneten und Gewerkschaftern", die gegen "alle Politiker" demonstrieren würden - "außer Putin". Der Spiegel verbreitete, beim Friedenswinter würden sich "Putin-Fans, Pazifisten und Verschwörungstheoretiker" versammeln, der Tagesspiegel sah bei den pazifistischen Demos vor allem "Verschwörungstheoretiker, Linke und Neonazis".
Dass die zitierten Zeitungen sich so äußern, mag man noch als natürliches Verhalten großer deutscher Privatmedien empfinden. Besonders schockierend war aber, dass sich 2014 auch angeblich linke Publikationen und Personen geradezu hasserfüllt gegenüber den Friedensbewegten positionierten. Ohne diese Schützenhilfe von "links" hätte die Hetzkampagne der großen Medien gegen Friedensdemos niemals diese Wucht entfaltet. Die taz beleidigte die Demo-Teilnehmer pauschal als von Russland verführte "Wirrköpfe". Das Neue Deutschland bezeichnete die Teilnehmer der Mahnwachen für den Frieden als "günstigstenfalls verwirrte, schlimmstenfalls von ihrem Wahn überzeugte" Menschen.
Auch "Linke" hetzten gegen Friedenswinter
Die schräge Argumentationslinie "Pazifismus gleich Wahnsinn" wurde nicht nur von großen, kleinen, bürgerlichen und "linken" Medien massenhaft verbreitet, sondern auch von prominenten pseudolinken Einzelpersonen wie Jutta Dittfurth. Die Grüne der ersten Stunde richtet ihre abnehmende Berühmtheit und ihre politische Energie schon lange vor allem gegen links. Im Jahr 2014 deckte auch sie auf, "welcher neurechte Plan hinter dem scheinbar friedlichen Gerede" der Pazifisten lauere. Seither erlebt die damals fast vergessene Politikerin einen zweiten Frühling als Torwächterin der "linken" Szene und wirft mit den Antisemitismus-Vorwürfen nur so um sich.
Eine sehr destruktive Rolle gegen eine starke Friedensbewegung in Deutschland haben auch Teile der Linkspartei eingenommen - ganz vorne in der Reihe der Gegner des Friedenswinters hat sich damals erwartungsgemäß der heutige Berliner Kultursenator Klaus Lederer positioniert: Die Mahnwachen für den Frieden würden "den Boden für Rechtspopulismus, Antisemitismus und Rassismus" bereiten. Er sehe das alles "mit Gruseln".
Langsam aber sicher scheint diesen Gegnern des Pazifismus die Luft auszugehen. Das zeigt sich zum Einen an den Steigerungen der Teilnehmerzahlen bei den diesjährigen Ostermärschen, auch wenn dieses Engagement immer noch unangemessen verhalten ist. Es zeigt sich zum Anderen in den Aufrufen zu den jüngsten Ostermärschen, die (immerhin zum Teil) eindeutig und ohne die in den letzten Jahren üblichen Einschränkungen eine Entspannung mit Russland fordern und die USA und die NATO als Hauptkriegsverbrecher identifizieren. Das macht ein bisschen Hoffnung.
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