Meinung
Rote Linien, Manöver, Gerede von Truppen – was hat der Westen vor?
Je brüchiger die Front im Donbass wird, desto nervöser scheinen alle Exponenten des Westens zu werden. Und desto tiefer verstricken sie sich in den Konflikt in der Ukraine, zumindest in Europa. Dabei sind die Ergebnisse noch alarmierender, wenn man verschiedene Ereignisse zusammenfügt.
Von Dagmar Henn
Manchmal fügen sich Informationen zu einem Bild zusammen, ohne dass man sich besonders darauf konzentriert. Das heißt nicht notwendigerweise, dass dieses Bild stimmen muss, und selbst wenn es stimmt, muss das nicht heißen, dass eine derartige Entwicklung tatsächlich unmittelbar bevorsteht. Aber das, was dieses Bild zeigt, ist unangenehm genug, sodass man zumindest darüber nachdenken sollte.
Gehen wir die einzelnen Teile durch. Der erste ist altbekannt, das große NATO-Manöver, das derzeit stattfindet. Es ist schon allein dadurch auffällig, dass beispielsweise seitens der Briten mit 16.000 Soldaten ungefähr alles an diesem Manöver beteiligt ist, was überhaupt bewegt werden kann. Seit Ende April geht es dabei um die Verlegung von Panzerverbänden nach Litauen. Wie die Karte zeigt, liegt der Schwerpunkt im Mai in Litauen und in Rumänien.
Nun zum nächsten "älteren" Brocken: die Beistandsverträge, die mit großem Tamtam Anfang dieses Jahres geschlossen wurden, alle bilateral, zwischen der Ukraine und Deutschland, Großbritannien, Frankreich … Verträge, die theoretisch einen Eintritt in den Ukraine-Krieg ermöglichen, ohne den Beistands-Artikel der NATO zu aktivieren. Verträge, die mit einer Laufzeit von zehn Jahren festgeschrieben wurden, obwohl zu diesem Zeitpunkt bereits klar war, dass es zumindest diese Ukraine keine zehn Jahre mehr geben wird.
Das ist gewissermaßen die Kulisse, vor der sich das Drama abspielt. Und nun kommen die aktuellen Bröckchen hinzu, die diese Kulisse beleben. Beispielsweise das beständige Gerede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron von der Entsendung französischer Truppen. An manchen Tagen formuliert, als geschehe das morgen oder sei schon gestern geschehen, an anderen Tagen, als handele es sich nur um ein Gedankenspiel für Regentage, aber das Motiv selbst wird stetig wiederholt. Dazu gehört auch noch die – nicht bestätigte – Information, es befänden sich bereits 1.500 französische Fremdenlegionäre in der Ukraine, bis hin zu der detaillierteren Aussage, sie befänden sich in Slawjansk. Nicht völlig von der Hand zu weisen, da die Fremdenlegion der alleinigen Befehlsgewalt des Präsidenten untersteht, also keine Parlamentsarmee ist und ohne große politische Debatte eingesetzt werden kann.
Der Punkt mit der Fremdenlegion mag stimmen oder auch nicht (das französische Außenministerium hat mittlerweile dementiert), klar ist jedenfalls, dass das Thema eines Einsatzes von NATO-Truppen seit den ersten Aussagen von Macron in diese Richtung beständig bespielt wird, und die letzte klare Stellungnahme aus dem Élysée lautete, man sei bereit, Truppen zu schicken, wenn die Ukraine darum bitte. Was noch einmal unterstreicht, wozu diese Beistandsverträge geschlossen wurden (und natürlich auch auf eine bizarre Art darauf hinweist, dass die russischen Schritte, die Donbassrepubliken anzuerkennen, mit ihnen ähnliche Verträge abzuschließen und dann zu ihrem Schutz einzugreifen, exakt nach dem gleichen Muster erfolgten und absolut legitim waren, aber das nur am Rande).
Dann gab es Ende vergangener Woche diese eigenartige Meldung in der italienischen Zeitung La Repubblica, die NATO habe "rote Linien" festgelegt, wann sie ein direktes Eingreifen mit NATO-Truppen für erforderlich halte. Diese Meldung enthält eine Reihe von Nebeninformationen, die man erst herausarbeiten muss.
An der Oberfläche lautete die Aussage, die "Beteiligung eines Drittlandes" wäre eine dieser roten Linien, und als Beispiel wurde ein Durchmarsch russischer Truppen durch Weißrussland in die Ukraine genannt. Und die zweite rote Linie bestünde in einem russischen Angriff auf Polen, einen der baltischen Staaten oder Moldawien.
Unter der Oberfläche wird es interessanter. Mal abgesehen davon, dass genau das, was als erste "rote Linie" genannt wurde, bereits 2022 passiert ist, und ebenso abgesehen davon, dass, wenn das die auch für die russische Seite gültige Skala für Beteiligung ist, sämtliche westlichen Staaten längst beteiligt wären, weil sie die ukrainischen Truppen sogar auf eigenem Gebiet ausbilden, was ein deutlich stärkeres Engagement ist als die Genehmigung, durchzumarschieren – wirklich spannend ist diese Aussage erst, wenn man einen Blick auf die Karte wirft.
Aus einem Durchmarsch durch Weißrussland ein Drama zu machen, ergibt nämlich nur in einem Zusammenhang Sinn: Wenn man beabsichtigt, die einzige natürliche Barriere auf ukrainischem Gebiet, den Dnepr, zur Verteidigungslinie zu machen, denn der einzige Punkt, an dem der Umweg über Weißrussland militärisch Sinn ergibt, besteht darin, dass dies einen Angriff hinter dieser Barriere ermöglichen würde, ohne den Fluss selbst queren zu müssen.
Eine Verteidigungslinie am Dnepr ist sicher verhältnismäßig günstig in einer Umgebung, die sonst nicht viel hergibt, aber sie hat historisch nicht wirklich gehalten. Die Wehrmacht hatte das auch versucht, mit ganz anderen Personalstärken, und ist letztlich unter anderem an der Länge der Linie gescheitert, die nun einmal dem Flusslauf folgt.
Aber ganz abgesehen von der Frage, wie realistisch eine derartige Verteidigungslinie überhaupt ist, wenn ein solcher Gedanke aus NATO-Kreisen ventiliert wird, deutet das auf eine überraschend realistische Einschätzung hin. Zumindest so weit, dass die momentane Front im Donbass zusammenbrechen wird oder bereits dabei ist. Eingeschlossen das Eingeständnis, dass danach auch der irgendwann unvermeidliche Rückzug Richtung Dnepr weitere Verluste bringen wird, weshalb dann die entstehende Verteidigungslinie am Dnepr so wenige Reserven im Hinterland aufweist (ich würde mal sagen, gar keine), dass tatsächlich der in der "roten Linie" gewissermaßen angedeutete Angriff dahinter auf keinen Widerstand mehr stoßen würde. Erst im Zusammenhang dieses Szenarios gewinnt diese Option eine Bedeutung, die es rechtfertigen würde, daraus eine "rote Linie" zu machen.
Wobei man hinzufügen sollte, dass ebendieser Zusammenbruch der Front gerade wirklich geschieht. Dafür muss man mittlerweile nicht einmal mehr in die Details gehen, es genügt, festzustellen, dass mittlerweile um viele Orte gar nicht mehr lange genug gekämpft wird, dass sich der Beobachter aus der Ferne die Ortsnamen noch merkt. Sie tauchen auf, sie werden eingenommen und verschwinden wieder. Wie der Westen darauf reagiert?
Es gibt Gerüchte, man habe darauf gedrängt, die Front um jeden Preis zu halten. Was ein weiterer Fall wäre, in dem die politischen Bedürfnisse Vorrang vor dem militärisch Sinnvollen haben, denn eigentlich hätte ebenjener gedachte Rückzug Richtung Dnepr längst erfolgen müssen, ehe die Reserven erschöpft sind. Selbst wenn sich Teile der westlichen Eliten mittlerweile auf die Vorstellung einer Teilung am Dnepr eingelassen haben – die ersten Überlegungen in diese Richtung gab es bereits im letzten Frühjahr –, haben sie sich derart tief auf das Ukraine-Abenteuer eingelassen, so viel Energie darauf verwandt, selbst das Aussprechen von Vorstellungen zu ahnden, die von der NATO-Linie abweichen, dass sie sich selbst jeden Raum für politische Manöver genommen haben.
Es gibt nun einmal keine politische Handlung ohne Preis, und wenn man ständig wiederholt, die Ukraine müsse und werde siegen, und man wolle alles tun für diesen Sieg, dann bedeutet eine Niederlage der Ukraine eben auch eine eigene, unter Verlust jeder Glaubwürdigkeit. Wobei schon der Blick auf die Landkarte verrät, dass dafür keine unmittelbare materielle Notwendigkeit bestanden hätte. Russland hat eine lange Grenze zur Ukraine, die ebenfalls nicht durch natürliche Barrieren verstärkt wird, mit der verglichen selbst die Grenze Polens zur Ukraine geradezu lächerlich kurz ist. Deutschland und Frankreich könnte es herzlich egal sein, welche Bande von Straßenräubern gerade die Ukraine plündert.
Eigentlich ist es sogar andersherum – es wäre im Interesse der westeuropäischen Staaten, wenn die Ukraine durch ökonomische Verbindungen mit Russland in Frieden und Wohlstand existieren könnte, weil es dafür sorgen würde, dass die Ukrainer auch in der Ukraine bleiben, statt als Flüchtlingsstrom gen Westen zu ziehen. Irgendwie war die Frontstellung gegen Russland wichtiger, vermutlich, weil sich gewisse Kreise einbildeten, dieses Land wäre ebenfalls leicht unter Kontrolle zu bringen, auch wenn es eher zehn Milliarden erfordern würde und nicht nur fünf.
Es hätte vermutlich unterwegs noch Möglichkeiten gegeben, abzubiegen. Das hätte erfolgen müssen, als klar wurde, dass die Sanktionen nicht Russland ruinieren, dafür aber die Westeuropäer. Die Historiker späterer Generationen werden einmal das Vergnügen haben, zu klären, wie es dazu kommen konnte, dass in diesem Moment die US-Interessen alles dominierten, die Degradierung Europas eingeschlossen. Auf jeden Fall erfolgte zu diesem wie zu allen denkbaren späteren Zeitpunkten keine Wende in der Politik, sondern das Geschrei, Russland dürfe nicht siegen, wurde nur immer lauter.
Nicht mehr agieren, sondern nur noch reagieren zu können, das ist ein Zustand, der üblicherweise einer Niederlage vorausgeht. Ein Zustand, in dem sich die NATO, gleich, wie markig die Sprüche sind, schon länger befindet. Die "roten Linien", die über Italien lanciert wurden, sind ein Zeichen dafür, welcher Grad der Hilflosigkeit inzwischen erreicht ist.
Nun kommen wir zu einem Interview, das der ukrainische Premierminister Denis Schmygal dem kanadischen Fernsehen gab. Das Interview enthält eine Aussage, die ausgesprochen ambivalent ist. Denn er sagte zum einen zwar, im Moment bitte die Ukraine nur um Ausrüstung. Aber er sagte auch, dass westliche Truppen hilfreich wären, und fügte hinzu: "Wenn die Zeit kommt, werden wir sehr dankbar und froh sein."
Natürlich gewinnt das "wenn die Zeit kommt" seinen bedrohlichen Charakter nur zusammen mit dem Wissen um die wirkliche Lage an der Front, die aber zumindest in der englischsprachigen Presse zunehmend eingestanden wird. Wann ist die Zeit gekommen? Wenn die Donbass-Front zusammengebrochen ist? Das mag noch Wochen dauern, kann aber ebenso gut in wenigen Tagen passieren. Wenn er oder Selenskij einen entsprechenden Anruf aus Washington erhält?
Der Fraktionsvorsitzende der US-Demokraten im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, hat gerade erst in einem Interview mit CBS erklärt:
"Wir können die Ukraine nicht fallen lassen, denn wenn sie fällt, besteht eine große Wahrscheinlichkeit, dass Amerika in den Konflikt gezogen wird – nicht nur mit unserem Geld, sondern mit unseren Soldatinnen und Soldaten."
Auch die Geschichte, eine Niederlage der Ukraine bedeute mindestens den Untergang der baltischen Staaten, wird stetig wiederholt, als wäre die Dominotheorie nicht schon beim ersten Mal eine Propagandaerfindung gewesen. Wichtig ist aber in diesem Zusammenhang, dass dieses Interview vom 5. Mai stammt, also nach dem Beschluss über die 61 Milliarden Dollar Hilfszahlungen, und diese Aussage somit nicht darauf abzielen kann, dieses Geld zum Fließen zu bringen. Wodurch die Sätze einen anderen Klang erhalten. Denn so zielt sie darauf ab, den Zuhörer dazu zu bringen, sich zu fragen, ob es dann nicht sinnvoller wäre, gleich mit Truppen einzusteigen …
Diese Aussagen hängen immer noch in der Schwebe, aber man muss nur die Geschichte mit den "roten Linien" noch ein weiteres Mal schütteln, und es ergibt sich das oben erwähnte erschreckende Bild. Nicht, weil das am Ergebnis auf dem Schlachtfeld etwas ändern könnte, daran würden selbst alle verfügbaren Truppen der NATO wenig ändern, es bestenfalls verzögern. Sondern weil das Risiko deutlich steigt, dass es zu einer nuklearen Auseinandersetzung kommt. Auch, weil die Konstellation unter Einbeziehung des derzeitigen Manövers genau diese Gefahr erhöht.
Zurück zur zweiten "roten Linie". Dabei war die Rede von den baltischen Staaten, Polen und Moldawien. Interessant ist hier vor allem die letzte Position auf der Liste. Schon allein, weil Polen und die baltischen Staaten tatsächlich der westlichen Seite zugerechnet werden können, mit EU- und NATO-Mitgliedschaft, dem ganzen Paket also, Moldawien aber nicht. Die EU-Statthalterin Maja Sandu folgt zwar treu dem Modell der ukrainischen Post-Maidan-"Demokratie" mit Verbot oppositioneller Parteien und Medien etc., aber der Machtkampf ist noch nicht entschieden, und da die ehemalige Sowjetrepublik Bessarabien der Schauplatz eines der ersten postsowjetischen Bürgerkriege war und das damals entstandene Transnistrien nach wie vor existiert, ist es schon eigenartig, dass dieses kleine Land in diesem Zusammenhang auftaucht.
Außer natürlich, man wolle sich genau diese Eigenschaft zunutze machen. Moldawien ist ein Pulverfass in Erwartung des Funkens, was angesichts des gigantischen Munitionslagers in Transnistrien nicht einmal eine Metapher ist, und die Menge westlicher Agenten dort dürfte jeden Autor von Spionageromanen vor Neid erblassen lassen. Hier eine False Flag zu starten, dürfte ein Leichtes sein. Die Regierung von Frau Sandu, die ohnehin die gesamte politische Auseinandersetzung um die Orientierung des Landes als Kampf gegen den "russischen Einfluss" betreibt, dürfte gern bereit sein, das Opfer zu geben, um welche Erzählung auch immer abzusichern.
Und jetzt springen wir zurück zum Anfang der Überlegungen, zur Grafik, die zeigt, wo sich derzeit die NATO-Truppen des Manövers befinden. In Litauen und in Rumänien. Letzteres wäre die kürzeste denkbare Strecke, um Truppen in die Ukraine zu bringen, und Ersteres – ja, das könnte gewissermaßen zu einem Entlastungsangriff Richtung Kaliningrad genutzt werden. Das ist also das Bild, das mir durch den Kopf ging: ein Vorfall unter falscher Flagge in Moldawien, auf den hin die NATO-Truppen des Manövers gegen Kaliningrad und Transnistrien marschieren, mit einem Teil, der in die Ukraine weitergeschickt wird, wohin dann auch sonstiges NATO-Personal darf.
Wie gesagt, das muss alles nicht sein, das ist nur ein Gedanke, der letztlich vom letzten Bröckchen ausgelöst wurde, dass der deutsche Botschafter in Moskau gerade für eine Woche zurück nach Berlin gerufen wurde. Angeblich wegen des so gefährlichen Cyberangriffs angeblich russischer Hacker, eine ausgesprochen dünne Suppe, die da serviert wurde, was natürlich gleich die Überlegungen anheizt, was der wahre Grund für dieses Manöver sein könnte. Und ja, die vielen ziemlich wüsten Spionagevorwürfe der letzten Wochen und überhaupt der deutsche Irrsinn spielen auch eine Rolle dabei, wie sich aus voneinander getrennten Fakten plötzlich ein einheitliches Bild formt.
Aber die Panik in Berlin, Paris, Washington ist höchst real, denn die ukrainische Niederlage wird nicht mehr lange auf sich warten lassen. Und in all diesen Hauptstädten sitzt Personal, das schon immer das eigene Wohlbefinden über das des Landes gestellt hat und daher zu jeder Schandtat bereit ist. Selbst wenn das nicht so schnell eintreten sollte, wie es mir heute durch den Kopf ging, die Richtung, in die sich derzeit alles bewegt, ist klar. Statt zu versuchen, irgendetwas in der Ukraine zu retten, wird noch einmal nachgelegt und der Einsatz erhöht.
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