International
Deutsches Generalkonsulat in Kaliningrad stellt Betrieb ein
Wie das Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in der russischen Stadt Kaliningrad bekanntgibt, stellt die Behörde zum 30. November den Betrieb ein. Somit stehen lediglich die Botschaft in Moskau und das Generalkonsulat in Sankt Petersburg weiter zur Verfügung.
Das deutsche Generalkonsulat in Kaliningrad wird zum 30. November geschlossen. Dies geht aus einer auf der Webseite der deutschen Vertretungen in Russland veröffentlichten Meldung hervor:
"Das Generalkonsulat Kaliningrad wird zum 30.11.2023 geschlossen. Für konsularische und Pass-Angelegenheiten aus dem Amtsbezirk des Generalkonsulats Kaliningrad ist ab sofort das Generalkonsulat Sankt Petersburg, für die Bearbeitung von Visumsangelegenheiten ausschließlich die Visastelle der Botschaft Moskau zuständig."
Darüber hinaus berichtet die Deutsche Presse-Agentur, dass das Generalkonsulat der Russischen Föderation in Hamburg ebenfalls den Betrieb einstellen wird. Der Senat soll auf eine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Götz Wiese mitgeteilt haben, dass das russische Generalkonsulat zum 31. Dezember schließen werde.
Laut einer Verbalnote des Auswärtigen Amts vom 7. September blieben jedoch die zivilrechtlichen Verhältnisse wie die Rechte am Eigentum der Liegenschaft der Russischen Föderation sowie Miet- und Pachtverträge von der Schließung unberührt. Das Gebäude dürfe lediglich ab 1. Januar 2024 nicht mehr als konsularische Einrichtung genutzt werden. Sämtliche Hoheitszeichen müssten entfernt werden. Verwaltungspersonal zur Instandhaltung und Kontrolle der Sicherheit der Liegenschaft werde vorläufig gestattet.
Im Mai hatte das Auswärtige Amt die Schließung von vier russischen Konsulaten in Deutschland angekündigt. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass Moskau die Zahl der deutschen Diplomaten begrenzt habe, was den Weiterbetrieb mehrerer deutscher Konsulate in Russland erschwere.
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