International
NATO diskutiert Formulierungen für mögliche Ukraine-Mitgliedschaft
Beim NATO-Gipfel soll entschieden werden, ob die Ukraine in das Bündnis aufgenommen wird. Medienberichten zufolge werden derzeit verschiedene Formulierungen diskutiert. Es besteht die Gefahr, dass die NATO direkt in einen Konflikt mit Russland verwickelt wird.
Am Dienstag kommen die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder zu einem Gipfeltreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius zusammen. Dort wollen sie sich unter anderem über die Frage einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine einigen, nachdem die Türkei ihre Blockade des Bündnisbeitritts Schwedens aufgegeben hat. Derzeit werden Formulierungen diskutiert, was der Ukraine angeboten werden soll, berichtet Reuters.
Während sich die NATO-Mitglieder einig sind, dass Kiew während des laufenden Krieges nicht beitreten kann, sind sie sich uneinig darüber, wie schnell und unter welchen Bedingungen ein Beitritt vonstatten gehen könnte. Unterdessen behauptete der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij, dass sein Land bereits Mitglied der NATO sei. Am späten Montagabend sagte er in seiner abendlichen Videoansprache:
"Die Ukraine ist de facto NATO-Mitglied. Unsere Waffen sind NATO-Waffen. Unsere Werte sind das, woran die Allianz glaubt. Wir arbeiten noch an der Formulierung, an den konkreten Worten einer solchen Bestätigung, aber wir wissen bereits, dass die Ukraine dem Bündnis angehören wird."
Die osteuropäischen NATO-Mitglieder unterstützen Kiew, während die USA und Deutschland befürchten, dass die NATO in einen direkten Konflikt mit Russland hineingezogen werden könnte.
Zu den Formulierungen, die für den endgültigen Text diskutiert werden, gehören Diplomaten zufolge die Aussage, dass die Ukraine ihren rechtmäßigen Platz in der NATO hat und dem Bündnis beitreten wird, wenn die Bedingungen es erlauben.
CNN berichtet, dass NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag im Vorfeld des NATO-Gipfels erklärt habe, er sei "sicher, dass es eine positive und starke Botschaft geben wird", was den Weg der Ukraine zur Mitgliedschaft angehe. Auf die Frage, ob die NATO eine Einladung an die Ukraine aussprechen werde, antwortete Stoltenberg:
"Sie werden die Formulierung in ein paar Stunden sehen, weil wir gerade das Kommuniqué fertigmachen."
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