Deutschland
Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt – Ära Merkel nach 16 Jahren vorbei
Der Deutsche Bundestag hat den SPD-Politiker Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Damit endet nach 16 Jahren die Amtszeit Angela Merkels. Die neue Koalition aus SPD, FDP und Grünen kann antreten. Die CDU/CSU muss in die Opposition.
Der designierte Kanzler der neuen Ampel-Koalition, Olaf Scholz, ist vom Bundestag mit 395 Stimmen zum neuen Regierungschef gewählt worden. 303 von 707 abgegebenen Abgeordneten stimmten mit "nein", sechs enthielten sich. Er musste mindestens 369 Stimmen von 736 erhalten – die sogenannte Kanzlermehrheit, also die Hälfte aller Abgeordneten im Bundestag. Die Parteien der Koalition verfügen eigentlich über 416 Mandate, aber einige Abgeordnete waren zum Zeitpunkt der Wahl krank.
Scholz nahm die Wahl an. Anschließend wurde die Sitzung im Bundestag unterbrochen.
Direkt nach seiner Wahl überreichten ihm die Vertreter verschiedener Fraktionen Blumen, die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel begnügte sich jedoch nur mit knappen Worten zur Gratulation. Der einzige Abgeordnete des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) überreichte Scholz einen Korb Äpfel.
Anschließend ist geplant, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Scholz formell zum Bundeskanzler ernennt. Gegen 12 Uhr mittags wird Scholz im Bundestag den Amtseid leisten. Dann soll der Bundespräsident die 16 neuen Bundesminister ernennen. Am Nachmittag wird Merkel schließlich die Amtsübergabe an Scholz vollziehen.
Bei der Wahl saß die noch geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Gästetribüne. Zu Beginn der Sitzung begrüßte die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) Merkel, woraufhin alle Abgeordneten – bis auf jene der AfD-Fraktion – aufstanden, um sie zu ehren.
Scholz ist der vierte deutsche Bundeskanzler der SPD, nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. In der Zeit der Weimarer Republik bekleideten zudem die SPD-Politiker Friedrich Ebert, Philipp Scheidemann, Gustav Bauer und Hermann Müller das Amt des Regierungschefs.
Die SPD war bei den Bundestagswahlen am 26. September mit 25,7 Prozent als stärkste Partei hervorgegangen, gegenüber den 24,1 Prozent der Unionsparteien CDU/CSU.
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