Europa

Brasiliens neuer Präsident: EU schuldig am Ukraine-Konflikt

Bereits im März äußerte sich Lula zum Ukraine-Konflikt. Seine Haltung steht konträr zu der des Westens. Laut Lula trägt dieser eine große Schuld an der Entwicklung. Den ukrainischen Präsidenten hält er im Hinblick auf die Lösung des Konflikts für ungeeignet.
Brasiliens neuer Präsident: EU schuldig am Ukraine-KonfliktQuelle: www.globallookpress.com © Lincon Zarbietti

In Brasilien wurde Luiz Inácio Lula da Silva zum Präsidenten gewählt. Bereits im März gab Lula dem US-amerikanischen Time Magazin ein ausführliches Interview. Lula geht darin auch auf den Ukraine-Konflikt ein. Er erhebt dabei schwere Vorwürfe gegen die EU, die USA und die NATO. Putin hätte nicht in die Ukraine einmarschieren sollen, aber es sei eben nicht nur Putin, der die Schuld trägt. Der Grund für den Einmarsch sei die Aussicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft gewesen. Daher hätten die USA und die EU Russland zusichern müssen, dass die Ukraine der NATO nicht beitreten wird. Dann würde es den aktuellen Konflikt nicht geben, meint Lula. Gleiches gilt nach Auffassung Lulas für das EU-Assoziierungsabkommen mit der Perspektive eines EU-Beitritts der Ukraine. Das habe den Konflikt überhaupt erst entstehen lassen.

Auch wegen der Gesprächsverweigerung der EU und des kollektiven Westens angesichts der Sicherheitsbedenken Russlands tragen sie für Lula eine Mitschuld an der Eskalation des Konflikts. Lula meint, mit intensiven Gesprächen aller Parteien hätte sich der Konflikt vermeiden lassen.

Für den Westen sei Demokratie ein Spiel ohne jede Ernsthaftigkeit. Diese Haltung sei gefährlich. Als Beispiel nennt er die Anerkennung Juan Guaidós als Präsident Venezuelas durch westliche Länder. Auch Deutschland und die EU haben sich damals den Vorgaben aus den USA angeschlossen und die Wahlergebnisse in Venezuela nicht anerkannt. Lula verurteilt diese Verhöhnung demokratischer Prozesse durch den Westen.

Gegenüber dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij hegt Lula grundsätzliche Zweifel an dessen Eignung. Selenskij sei ebenso wie Putin für den Krieg verantwortlich. Seine Pflicht sei es, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Stattdessen lässt er sich vom Westen feiern. Er sei Teil einer Inszenierung, er sei permanent im Fernsehen, spreche vor allen Parlamenten der westlichen Hemisphäre, aber er tue nichts für den Frieden. Stattdessen würde er sich an der Hasskampagne gegen Putin beteiligen. Das helfe niemandem und führe nicht zum Frieden.

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