Lateinamerika
El Salvadors Präsident spottet über Diktaturmerkmale beim Zapfenstreich für Merkels Abschied
Der Präsident von El Salvador hat den Großen Zapfenstreich auf Twitter spöttisch kommentiert. Er wies darauf hin, dass der Prunk zum Abschied von Angela Merkel als Bundeskanzlerin Züge einer Diktatur offenbart habe. Dabei wird ihm selbst von Gegnern ein autokratischer Regierungsstil vorgeworfen.
Der Präsident von El Salvador Nayib Bukele hat spöttisch verbreitet, der Große Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte Merkmale einer Diktatur offenbart. Auf seiner Twitter-Seite schrieb er:
"Die Uniformen, die flammenden Fackeln, die Farben, die Helme ... 16 Jahre an der Macht. Aber El Salvador ist die Diktatur."
The uniforms, the flaming torches, the colors, the helmets... 16 years in power.But El Salvador is the dictatorship 😂 https://t.co/sSC3K9m2XQ
— Nayib Bukele 🇸🇻 (@nayibbukele) December 2, 2021
Merkel war am Donnerstagabend mit einem Großen Zapfenstreich der Bundeswehr im Bendlerblock in Berlin nach 16 Jahren im Amt verabschiedet worden. Diese Zeremonie ist die höchste Würdigung der bundesdeutschen Streitkräfte und vor allem Bundespräsidenten, Bundeskanzlern und Bundesverteidigungsministern vorbehalten. Zuletzt hatte es vor dem Reichstagsgebäude einen Großen Zapfenstreich anlässlich der Beendigung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gegeben.
Kritiker und internationale Organisationen warnen immer wieder vor einem autokratischen Regierungsstil, den Bukele seit zweieinhalb Jahren als Staats- und Regierungschef des mittelamerikanischen Landes ausübe. Am Mittwoch schrieb Amnesty International in diesem Sinne:
"Bukele hat praktisch die Jagd auf unabhängige Journalisten, Anwälte, Menschenrechtsaktivisten und jeden, der es gewagt hat, ihn oder die Politik seiner Regierung zu kritisieren, für eröffnet erklärt."
Einst beschrieb sich Bukele selbst in seinem Twitter-Profil als "coolsten Diktator der ganzen weiten Welt", was ironisch gemeint war.
Der 40-jährige frühere Linksorientierte und mittlerweile Vertreter der Mitte-Rechts-Konservativen in der Partei GANA ließ im Februar 2020 Soldaten im Parlament aufmarschieren, um eine Zustimmung zur Finanzierung seines Sicherheitskonzepts zu forcieren. Nachdem seine Partei bei einer Wahl eine deutliche Mehrheit im Parlament erreicht hatte, wurden im Mai alle fünf Verfassungsrichter des Obersten Gerichts ausgetauscht. Die neuen Richter entschieden inzwischen, ein Verbot einer zweiten konsekutiven Amtszeit des Präsidenten aufzuheben.
Als erstes Land der Welt führte El Salvador im September Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel ein. Kritiker der Entscheidung merken an, dass die neue digitale Währung Drogenbarone anlocken könne, da über die virtuelle Währung anonyme Transaktionen abgewickelt werden. Zudem solle die Bitcoin-Einführung neue Wege für Geldwäsche eröffnet haben.
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(rt/dpa)
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