Deutschland
Gregor Gysi zur Impfpflicht: Gefängnisstrafe für Impfverweigerer möglich
Im Falle einer Impfpflicht sind nach Ansicht des Linken-Politikers Gregor Gysi harte Konsequenzen wie Gefängnisstrafen möglich, sofern bei Verstößen Bußgelder verhängt werden und diese nicht eingetrieben werden können. Er plädiere jedoch für Impfprämien statt Strafen.
Sollte in Deutschland eine Impfpflicht für Corona-Impfungen eingeführt werden, könnten Impfverweigerern nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten der Linken Gregor Gysi Gefängnisstrafen drohen. Dies sei die Konsequenz, wenn bei Verstößen gegen die Impfpflicht ein Bußgeld vorgesehen werde "und das Geld nicht eingetrieben werden könne", erklärte der Rechtsanwalt im Videocast "19 – die Chefvisite" mit dem Chef der Essener Uniklinik Jochen Werner. Er selbst plädiere jedoch dafür, Anreize für eine Impfung zu schaffen, wie beispielsweise 50 Euro, die auch rückwirkend gezahlt würden.
"Boni sind mir lieber als Mali", sagte Gysi.
In den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen erkennt der Linken-Politiker eine neue Qualität, da die Demonstranten "nicht für eine Sache streiten", sondern sich "gegen den Staat an sich stellen". Da Proteste vielfach über Messenger-Dienste wie Telegram organisiert werden, spricht er sich für eine schärfere Regulierung aus. Der Rechtsrahmen müsse "angepasst werden", so Gysi.
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