International
Pentagon: China wird in Taiwan einmarschieren, wenn die USA die Ukraine nicht verteidigen
Laut Carlos Del Toro, dem Marinestaatssekretär der USA, beobachtet Chinas Staatschef Xi Jinping die Situation auf den Schlachtfeldern in der Ukraine genau. Del Toro zufolge werde Peking eine Operation gegen Taiwan starten, falls Washington Kiew nicht schütze.
Bei einer Anhörung im US-Senat hat der US-Marinestaatssekretär Carlos Del Toro erklärt, er habe keinen Zweifel daran, dass es Xi Jingpin ermutigen werde, seine Absichten in Bezug auf Taiwan zu verwirklichen, falls Washington seinen Verpflichtungen in der Ukraine nicht nachkomme und Kiew den Krieg verliere.
Laut Del Toro beobachte der chinesische Staatspräsident die Lage in der Ukraine und wie die USA ihre Zusagen zur Unterstützung Kiews erfüllten.
Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die mit dem chinesischen Festland notfalls gewaltsam wiedervereinigt werden soll. Washington erkennt Taiwan einerseits nicht als unabhängigen Staat an, stellt sich aber andererseits gegen Pekings Drohungen, die Insel mit Gewalt einzunehmen, und leistet Taipeh militärische Unterstützung.
Im Dezember 2023 haben die USA ihre Militärhilfe für die Ukraine eingestellt. Die Mittel des US-Kongresses für diesen Zweck sind aufgebraucht und weitere Gelder werden von den Republikanern blockiert. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij behauptete im April dieses Jahres, dass es den ukrainischen Streitkräften an Munition fehle. Er warnte, dass sich die Ukraine ohne US-Hilfe "Schritt für Schritt in kleinen Schritten zurückziehen" müsse.
Moskau verurteilt die Bereitstellung von Militärhilfe an die Ukraine. Der Kreml betont wiederholt, dass dies den Konflikt nur verlängern, nicht aber dessen Ausgang beeinflussen wird.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.